Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines

(1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Versandhandel-Angebots ist der Freunde der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche e.V., Lietzenburger Straße 39, 10789 Berlin, Deutschland, im folgendem Verein genannt.

(2) Sämtliche Lieferungen des Vereins an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen dem Verein und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Diese Bedingungen gelten für die Lieferung beim Verein bestellter Waren zwischen dem Besteller und dem Verein auch dann, wenn der Verein bei späteren Geschäften nicht mehr auf sie Bezug nehmen sollte.

(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn der Verein diese schriftlich anerkannt hat.

2. Vertragsschluss

(1) Die auf der Website oder in gedruckten Medien enthaltenen Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, beim Verein zu bestellen.

(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet oder auf Papier gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Verein sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung, sofern der Kunde eine gültige E-Mail-Adresse angibt. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Verein eingegangen ist.

(3) Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verein das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) und/oder durch das Zusenden einer Rechnung bestätigt.

(4) Der Vertragsschluss und die gesamte damit einhergehende Korrespondenz erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

3. Lieferung / Versand

(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von vier Wochen. In der Regel wird die Ware innerhalb einer Woche versandt. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie vom Verein ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

(2) Die Lieferung erfolgt weltweit, sofern keine rechtlichen oder tatsächlichen Umstände außerhalb der Einflussmöglichkeiten des Vereins eine Lieferung verhindern.

(3) Geliefert wird durch einen vom Verein zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche von den bestellten Waren, dem Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig ist. Aktuelle Versandpreise können unter www.shop-gedaechtniskirche.de eingesehen werden.

(4) Die Lieferung erfolgt nicht an Postfach-Adressen, Packstationen oder ähnliche Einrichtungen. Eine persönliche Abholung ist im Rahmen des Bestellvorgangs nicht möglich.

(5) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von vier Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet der Verein den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.

4. Preise

(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

(3) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche von den bestellten Waren, dem Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sind. Aktuelle Versandpreise können unter www.shop-gedaechtniskirche.de eingesehen werden.

(4) Kaufpreis und Versandkosten sind bei Vorkasse-Zahlarten sofort ohne Abzug fällig; bei Zahlung auf Rechnung ist die in der Rechnung angegebene Zahlungsfrist maßgebend; diese wird in der Regel mit 14 Tagen angesetzt.

5. Bezahlung

(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Rechnung, per Vorkasse, per SEPA-Basis-Lastschrift (nur Bestellungen aus europäischen Ländern, die am SEPA-Verfahren teilnehmen), oder über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Andere Bezahlarten sind nur nach ausdrücklicher Vereinbarung möglich. Die Mandatseinholung bei der SEPA-Basis-Lastschrift erfolgt auf elektronischem Wege; im Übrigen werden die gesetzlichen Regelungen angewendet. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Verein berechtigt, nach Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden eine andere Bezahlart zu fordern oder die Bearbeitung der Bestellung abzulehnen.

(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens des Vereins nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde dem Verein oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(3) Der Verein ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:

a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf der Verein seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zum Verein erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

6. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verein zustehenden Forderungen Eigentum des Vereins. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich der Verein das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

7. Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die im Online-Angebot, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Der Verein übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird der Verein auch die Portokosten übernehmen.

(4) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verein haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

8. Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung des Vereins richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet der Verein, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet der Verein bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Vereins auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

(2) Soweit die Haftung des Vereins in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Vorstandsmitglieder, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Vereins.

9. Technische und gestalterische Abweichungen

Der Verein behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben im Online-Angebot, in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

10. Datenschutz

Der Verein verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verein zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vom Verein vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verein über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

11. Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Sitz des Vereins.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand. Der Verein ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach seiner Wahl an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

 

 

Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher, so gelten für ihn die nachfolgenden Bedingungen zum Widerruf des Kaufs.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Freunde der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche e.V., Lietzenburger Straße 39, 10789 Berlin, Deutschland, Tel. 030-21018502, Telefax 030-2176090, E-Mail verein@gedaechtniskirche-berlin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das der Lieferung beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Freunde der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche e.V.
Lietzenburger Straße 39
10789 Berlin
Telefax +49 - 30 - 217 60 90
E-Mail verein@gedaechtniskirche-berlin.de

Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

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Name des/ der Verbraucher(s)

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Anschrift des/ der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.